• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Sicherheitslenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesonderefür einenPersonenkraftwagen, mit einer teleskopierbaren Lenkspindel (2),die aus einem lenkradnahen oberen Spindelteil (3) und einem lenkradfernenunteren Spindelteil (4) besteht und in einem Mantelrohr (5) drehbargelagert ist, wobei das Mantelrohr (5) teleskopierbar ausgestaltetist und ein lenkradnahes oberes Rohrteil (6) sowie ein lenkradfernesunteres Rohrteil (7) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dassdas untere Rohrteil (7) um eine erste Achse (10) schwenkbar an einerfahrzeugfesten Konsole (9) gelagert und axial verstellbar am oberenRohrteil (6) geführtist und dass das obere Rohrteil (6) axial verstellbar in einem äußeren Rohrteil(8) geführtist, welches axial verstellbar an der Konsole (9) gelagert ist.
    公开号:DE102004020048A1
    申请号:DE200410020048
    申请日:2004-04-23
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Christian Dipl.-Ing. Born
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B62D1-18
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeuggemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1.
    [0002] Sicherheitslenksäulen sindim heutigen Kraftfahrzeugbau weit verbreitet und schützen einen Fahrerdes Kraftfahrzeugs bei einem Unfall, indem sie aktiv oder passivaus einem Gefahrenraum des Fahrzeugs heraus bewegt werden. Bei eineraktiven Sicherheitslenksäulewird diese Bewegung selbsttätigausgeführt,so dass es im Normalfall nicht zu einem Aufprall des Fahrers aufeine an einem oberen Ende der Lenksäule angeordnete Lenkhandhabe kommt.Bei einer passiven Sicherheitslenksäule kann diese beim Überschreiteneiner vordefinierten Kraft aus dem Gefahrenbereich bewegt werden,beispielsweise indem ein oberes Lenksäulenteil gegen ein unteresLenksäulenteilaxial verschiebbar gelagert ist.
    [0003] Ausder DE 101 30 908A1 ist eine Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeug bekannt.Diese weist eine teleskopierbare Lenkspindel auf, welche aus einemoberen und einem unteren Spindelteil besteht und in einem Mantelrohrmittels eines oberen Lagers, welches das obere Spindelteil am Mantelrohr abstützt, undeines unteren Lagers, welches das untere Spindelteil am Mantelrohrabstützt,drehbar gelagert ist. Ebenso wie die Lenkspindel ist auch das Mantelrohrteleskopierbar ausge bildet und weist ein lenkradnahes oberes Rohrteilund ein lenkradfernes unteres Rohrteil auf. Sowohl die Spindelteileals auch die Rohrteile des Mantelrohrs sind ineinander gestecktund oberhalb einer axialen Auslösekraftrelativ zu einander verschiebbar. Das untere Lager ist dabei alsFestlager ausgebildet, währenddas obere Lager als Loslager ausgebildet ist. Eine Verschiebungder beiden Spindelteile bzw. der beiden Rohrteile erfolgt grundsätzlich erstbeim Überschreitender axialen Auslösekraft,d.h. beispielsweise im Crashfall. Um die Lenksäule axial zu verstellen unddamit an individuelle Bedürfnisseeines Fahrers anzupassen, wird diese komplett, d.h. mit oberem undunterem Spindel- bzw. Mantelrohr, entlang einer Führung verstellt.
    [0004] Ausder DE 199 01 300C1 ist eine Lenkvorrichtung bekannt, bei der im Normalfallein Lenkhandrad und gelenkte Fahrzeugräder lediglich wirkungsmäßig über eineRegelstrecke miteinander verbunden sind. Das Lenkhandrad betätigt dabeieinen Lenkwinkel-Sollwertgeber und verstellt zusammen mit den gelenktenFahrzeugräderneinen Lenkwinkel-Istwertgeber, so dass die Regelstrecke ein motorischesLenkstellaggregat entsprechend eines Soll-Ist-Wert-Vergleichs desLenkwinkels und der Lenkverstellung der gelenkten Fahrzeugräder betätigen kann.Eine Besonderheit liegt dabei in der axialen Verstellbarkeit desLenkhandrades, wobei durch eine stabile Lagerung Schwingungen desLenkhandrades und davon ausgehende Rückwirkungen auf den Lenkwinkel-Sollwertgebervermieden werden.
    [0005] Dievorliegende Erfindung beschäftigtsich mit dem Problem, füreine Sicherheitslenksäuleder eingangs genannten Art eine verbesserte Ausführungsform anzugeben, durchwelche sowohl eine Komfortverstellung als auch eine Crashverschiebung beigeringem Bauraumbedarf realisiert wird.
    [0006] DiesesProblem wird erfindungsgemäß durchden Gegenstand des unabhängigenAnspruchs gelöst.Vorteilhafte Ausführungsformensind Gegenstand der abhängigenAnsprüche.
    [0007] DieErfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einer Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeugmit einer teleskopierbaren Lenkspindel, welche in einem teleskopierbarenMantelrohr gelagert ist, einen dreiteiligen Aufbau für das Mantelrohr vorzusehenund dadurch neben einer vereinfachten Teleskopierbarkeit gleichzeitigeine großeaxiale Crashverformung zu ermöglichen.Die teleskopierbare Lenkspindel besteht dabei aus einem lenkradnahenoberen Spindelteil und einem lenkradfernen unteren Spindelteil,welche beide im Mantelrohr drehbar gelagert sind. Generell bestehtdabei das Mantelrohr aus einem lenkradnahen oberen Rohrteil undeinem lenkradfernen unteren Rohrteil, wobei das untere Rohrteilum eine erste Achse schwenkbar an einer fahrzeugfesten Konsole gelagertund axial verstellbar im oberen Rohrteil geführt ist. Das obere Rohrteilist axial verstellbar in einem äußeren Rohrteilgeführt, wobeidieses axial verstellbar an der Konsole gelagert ist.
    [0008] Durchdie erfindungsgemäße teleskopierbareLenksäulewird im Crashfall ein ausreichender Deformationsweg bereitgestellt,wodurch die Fahrzeugsicherheit erhöht werden kann. Zugleich wirdmit den drei ineinander gesteckten Mantelrohrteilen bei geringemBauraumbedarf eine Komfortverstellung ermöglicht, welche ein einfachesAnpassen einer Position der Lenkhandhabe an physische Erfordernisse desjeweiligen Fahrers erlaubt. Darüberhinaus wird durch den Aufbau mit insgesamt drei Mantelrohrteilensowie deren spielfreie Lagerung ineinander, die Steifigkeit derLenksäuleerhöht,wodurch der Fahrkomfort, z.B. durch reduzierte Vibrationsanfälligkeit, gesteigertwerden kann.
    [0009] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform dererfindungsgemäßen Lösung istdas äußere Rohrteil über einenSchlitten an der Konsole gelagert und zwischen dem äußeren Rohrteilund dem Schlitten ein Stellelement angeordnet, welches am äußeren Rohrteilum eine zweite Achse und am Schlitten um eine dritte Achse drehbargelagert ist. Der Schlitten ist bis zur Überwindung vom Missbrauchskräften lagefixiertan der Konsole angeordnet und kann entlang seiner Schlittenführung beim Überschreitender Missbrauchskräfte,also beispielsweise bei einem Fahrzeugcrash, verstellt werden, wodurchsich die Sicherheitslenksäuleteleskopartig ineinanderschiebt und die Lenkhandhabe aus dem Gefahrenbereich desFahrers gezogen wird. Das Stellelement ist dabei Teil einer Höhenverstellungder Sicherheitslenksäule undgewährleistetdurch seinen steifen Aufbau eine exakte Positionierung und Lagefixierungder Sicherheitslenksäulein der gewünschtenEinstellposition.
    [0010] Gemäß einervorteilhaften Weiterbildung umgreift das Stellelement das äußere RohrteilU-förmig,wobei beide Schenkel des U-förmigenStellelementes einen L-förmigenabgewinkelten Endbereich aufweisen, welcher jeweils von der zweitenund der dritten Achse durchdrungen wird. Die L-förmigen Endbereiche stehen dabeiim wesentlichen orthogonal zur U-Ebene ab und erhöhen dadurchzusätzlich dieSteifigkeit des Stellelements. Das Stellelement kann beispielsweiseaus Kunststoff oder Metall ausgebildet sein und dadurch kostengünstig undmaßgenauhergestellt werden.
    [0011] Zweckmäßig istam Schlitten ein erster Stellantrieb befestigt, der über eineSpindel einen am Stellelement drehfest angeordneten Stellarm verstellt unddadurch die Sicherheitslenksäulebezüglichder ersten Achse verdreht. Spindelantriebe sind langjährig erprobteund exakte Justiervorrichtungen, so dass der erste Stellantriebeine exakte Anpassung der Höheder Lenkhandhabe durch eine Drehung der Sicherheitslenksäule um dieerste Achse ermöglicht. Darüber hinausist ein derartiger Spindelantrieb einfach und kostengünstig herzustellenund wartungsarm im Betrieb. Je nach Höhe der Gewindegänge an derSpindel lässtsich die Höheder Sicherheitslenksäulebzw. der Lenkhandhabe auch in kleinsten Schritten exakt verstellen.
    [0012] Gemäß einerweiteren vorteilhaften Ausführungsformder erfindungsgemäßen Lösung istam äußeren Rohrteilein zweiter Stellantrieb befestigt, der das obere Rohrteil bezüglich des äußeren Rohrteils axialverstellt. Der zweite Stellantrieb kann dabei ebenfalls über einenSpindelantrieb mit dem oberen Rohrteil wirkungsverbunden sein, sodass auch eine exakte Längsverstellungder Sicherheitslenksäule problemlosmöglichist. Denkbar ist hierbei auch, dass der erste und der zweite Stellantriebeine gleichartige oder vergleichbare Bauweise aufweisen, wodurcheine Reduktion der Teilevielfalt und damit eine Senkung der Produktionskostenerreicht werden kann.
    [0013] Entsprechendeiner besonders bevorzugten Ausführungsformder Erfindung weist der erste und/oder der zweite Stellantrieb einenElektromotor auf. Elektromotoren sind in nahezu beliebigen Ausführungsformdenkbar und genau an jeweilige Erfordernisse anpassbar. Darüber hinausermöglichen Elektromotoreneinen wartungsarmen Betrieb, sind kostengünstig herzustellen und erreichenaufgrund der heutigen hohen Fertigungsqualität eine lange Lebensdauer.
    [0014] Beieiner weiteren besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung ist am äußeren Rohrteilein Druckstückvorgesehen, welches das untere Rohrteil radial gegen das obere Rohrteilund somit unteres und oberes Rohrteil radial gegen das äußere Rohrteilandrückt.Das Druckstück,welches beispielsweise als Federelement oder als Schraubelementausgebildet ist, gewährleistet einespielfreie Lagerung der einzelnen Rohrteile ineinander und steiftgleichzeitig die Sicherheitslenksäule aus, wodurch insgesamtein verbesserter Fahrkomfort erreicht wird.
    [0015] Weiterewichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus denUnteransprüchen, ausden Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhandder Zeichnungen.
    [0016] Esversteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehendnoch zu erläuternden Merkmalenicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch inanderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohneden Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
    [0017] BevorzugteAusführungsbeispieleder Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden inder nachfolgenden Beschreibung nähererläutert,wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder funktional gleicheoder ähnlicheBauteile beziehen.
    [0018] Dabeizeigen:
    [0019] 1 eineSchrägansichtauf die erfindungsgemäße Sicherheitslenksäule,
    [0020] 2 einenLängsschnittdurch die erfindungsgemäße Sicherheitslenksäule,
    [0021] 3 eineSeitenansicht bei nach unten verschwenkter Lenkspindel,
    [0022] 4 eineDarstellung wie in 3, jedoch bei nach oben verschwenkterLenkspindel,
    [0023] 5 eineDarstellung wie in 4, jedoch mit parallel zur Konsoleangeordneter Lenkspindel und axial ausgefahrenem oberen Rohrteil,
    [0024] 6 eineDarstellung wie in 5, jedoch in einer Crashstellung.
    [0025] Entsprechend 1 weisteine Sicherheitslenksäule 1 eineteleskopierbare Lenkspindel 2 auf, die aus einem lenkradnahenoberen Spindelteil 3 und aus einem lenkradfernen unterenSpindelteil 4 besteht und in einem insgesamt dreiteiligenMantelrohr 5 drehbar gelagert ist. Das Mantelrohr 5 istebenfalls teleskopierbar ausgestaltet und weist ein lenkradnahesoberes Rohrteil 6, ein lenkradfernes unteres Rohrteil 7 sowieein äußeres Rohrteil 8 auf.
    [0026] DieSicherheitslenksäule 1 ist üblicherweise ineinem Kraftfahrzeug eingebaut und an einer fahrzeugfesten Konsole 9 über eineFührunggelagert. Zur Höhenverstellungder Sicherheitslenksäule 1 sowieeiner daran am Ende des oberen Spindelteils 3 angeordneten,nicht dargestellten Lenkhandhabe, ist das untere Rohrteil 7 umeine erste Achse 10 schwenkbar an der fahrzeugfesten Konsole 9 gelagert.Gleichzeitig ist das untere Rohrteil 7 axial verstellbarim oberen Rohrteil 6 geführt (vgl. 2),wogegen das obere Rohrteil 6 axial verstellbar im äußeren Rohrteil 8 geführt undgelagert ist. Das äußere Rohrteil 8 istwiederum axial verstellbar an der Konsole 9 gelagert.
    [0027] DieLagerung des äußeren Rohrteiles 8 an derfahrzeugfesten Konsole 9 erfolgt über einen Schlitten 11,welcher in einer Komfortstellung lagefixiert an der fahrzeugfestenKonsole 9 angeordnet ist und bei Überschreiten von Missbrauchskräften, beispielsweisebei einem Fahrzeugcrash, in eine Crashstellung überführt wird, in welcher er entlangeiner nicht näherbezeichneten Schlittenführungparallel zur Achse der Sicherheitslenksäule 1 verstellt werdenkann (vgl. 6).
    [0028] Zwischendem äußeren Rohrteil 8 unddem Schlitten 11 ist ein Stellelement 12 angeordnet,welches am äußeren Rohrteil 8 umeine zweite Achse 13 und am Schlitten 11 um einedritte Achse 14 drehbar gelagert ist. Dabei verlaufen sowohldie erste Achse 10, als auch die zweite Achse 13 unddie dritte Achse 14 parallel zueinander.
    [0029] DasStellelement 12 ist U-förmigausgebildet und umgreift mit seinen beiden U-Schenkeln das äußere Rohrteil 8.Gemäß 1 weisenbeide Schenkel des U-förmigenStellelementes 12 einen L-förmig abgewinkelten Endbereichauf, welcher jeweils von der zweiten Achse 13 und der drittenAchse 14 durchdrungen wird.
    [0030] Gemäß den 3 bis 6 istam Schlitten 11 ein erster Stellantrieb 15 befestigt,der übereine Spindel 16 einen am Stellelement 12 drehfestangeordneten Stellarm 17 verstellt und dadurch die Sicherheitslenksäule 1 bezüglich derersten Achse 10 verschwenkt. Ein dem Stellelement 12 abgewandtes Endedes Stellarmes 17 ist dabei mit der Spindel 16 derartantriebsverbunden, dass eine Drehung der Spindel 16 eineaxiale Verstellung des Stellarmes 17 entlang der Spindelachsebewirkt.
    [0031] In 3 isteine erste Endposition des Stellarmes 17 an der Spindel 16 gezeigt,in welcher die Sicherheitslenksäule 1 einengroßenWinkel zur fahrzeugfesten Konsole 9 aufweist. Dem gegenüber istin 4 eine zweite Endposition des Stellarmes 17 auf derSpindel 16 gezeigt, in welcher die Lenkspindel 2 imVergleich zu 3 einen deutlich kleineren Winkel zurKonsole 9 einnimmt. 5 zeigteine Zwischenstellung zwischen der in 3 eingenommenenersten Endposition und der in 4 eingenommenen zweitenEndposition der Sicherheitslenksäule 1. Über denersten Stellantrieb 15, welcher beispielsweise einen Elektromotoraufweist, lässtsich somit eine Höhenverstellungder nicht gezeigten Lenkhandhabe erreichen.
    [0032] DesWeiteren ist am äußeren Rohrteil 8 ein zweiterStellantrieb 18 befestigt, der das obere Rohrteil 6 bezüglich des äußeren Rohrteils 8 axialverstellt. Eine erste möglicheEndposition einer Längsverstellungdes oberen Rohrteils 6 ist dabei gemäß 4 gezeigt,wogegen in 5 eine der ersten möglichenEndposition entgegengesetzte zweite Endposition dargestellt ist.Im Unterschied zu 4 ist dabei gemäß 5 dasobere Rohrteil 6 derart verstellt, dass sich die Sicherheitslenksäule 1 imVergleich zum in 4 dargestellten Zustand verlängert. EinVerstellmechanismus kann dabei in analoger Weise, beispielsweise über einenSpindelantrieb, zum ersten Stellantrieb 15 erfolgen. Derzweite Stellantrieb 18 ermöglicht so eine Längsverstellungder Sicherheitslenksäule 1 unddadurch eine Anpassung eines Lenkradabstandes von einem Fahrer sowie eineAnpassung an dessen physiologischen Erfordernisse. Dabei ist denkbar,dass der zweite Stellantrieb 18 über eine Schelle 19 (vgl. 2)mit einem unteren Ende des oberen Rohrteils 6 verbundenist und dieses fest umgreift.
    [0033] Inden 1 bis 5 ist jeweils eine Komfortstellungder Sicherheitslenksäule 1 dargestellt, welcheeinen Normalzustand charakterisiert und ein problemloses Verstellender Sicher heitslenksäule 1 hinsichtlichihrer Längeund/oder Höheermöglicht.
    [0034] Umim Crashfall ein Verletzungsrisiko des Fahrers, durch einen Aufpralldesselben auf die Lenkhandhabe zu reduzieren, ist vorgesehen, dass dieSicherheitslenksäule 1 imCrashfall bzw. beim Überschreitenvon Missbrauchskräftenin eine Crashstellung überführt werdenkann, welche im Vergleich zur Komfortstellung eine deutliche axialeVerkürzung aufweistund dadurch die Lenkhandhabe aus dem unmittelbaren Gefahrenbereichin Richtung eines Armaturenbrettes herausbewegt.
    [0035] Hierzuist der Schlitten 11 so ausgebildet, dass er sich im Crashfallentlang seiner Schlittenführungderart bezüglichder fahrzeugfesten Konsole 9 verstellt, dass sich die Sicherheitslenksäule 1 durch Teleskopierender einzelnen Rohrteile 6, 7, 8 verkürzt. Einederart verkürzteSicherheitslenksäule 1 ist gemäß 6 gezeigt,aus welcher entnehmbar ist, dass sowohl der erste Stellantrieb 15 alsauch der zweite Stellantrieb 18 sowie das äußere Mantelrohr 8 alsauch das obere Rohrteil 6 in Richtung des unteren Spindelteils 3 verschobensind. Erfindungsgemäß ist dabeivorgesehen, dass ein Crashweg, das heißt eine Differenz der Längserstreckungder Sicherheitslenksäule 1 zwischender Komfortstellung und der Crashstellung, z.B. ca. 100 mm beträgt. Hierdurch kanngewährleistetwerden, dass sich ein Verletzungsrisiko des Fahrers durch einenAufprall auf die Lenkhandhabe vermeiden lässt oder zumindest reduziert.
    [0036] Umin der Komfortstellung (1 bis 5) einemöglichstvibrationsarme und steife Lagerung der Sicherheitslenksäule 1 zugewährleisten,ist am äußeren Rohrteil 8 einDruckstück 20 vorgesehen, welchesdas untere Rohrteil 7 radial gegen das obere Rohrteil 6 undsomit unteres und oberes Rohrteil 7 und 6 radialgegen das äußere Rohrteil 8 andrückt. Dabeiist denkbar, dass das Druckstück 20 alsFederpaket oder als geschraubtes Druckstück ausgebildet ist oder einevergleichbare Anordnung aufweist, welche es erlaubt, das untereund das obere Rohrteil 7 und 6 radial gegen das äußere Rohrteil 8 zudrücken unddadurch spielfrei ineinander zu führen.
    [0037] Zusammenfassendlassen sich die wesentlichen Merkmale der erfindungsgemäßen Lösung wie folgtcharakterisieren: Die Erfindung sieht vor, bei einer Sicherheitslenksäule 1 nebeneiner teleskopierbaren Lenkspindel 2 ein aus insgesamtdrei Teilen bestehendes teleskopierbares Mantelrohr 5 zuverwenden. Das Mantelrohr 5 besteht dabei aus einem unterenRohrteil 7, welches um die erste Achse 10 schwenkbaran der fahrzeugfesten Konsole 9 gelagert ist und axialverstellbar im oberen Rohrteil 6 geführt ist. Das obere Rohrteil 6 hingegenist axial verstellbar im äußeren Rohrteil 8 geführt, welchesaxial verstellbar an der Konsole 9 gelagert ist.
    [0038] Durchdie erfindungsgemäße Lösung wird eineSicherheitslenksäule 1 geschaffen,welche in einer Komfortstellung eine problemlose Höhen- und/oderLängsverstellungder Sicherheitslenksäule 1 ermöglicht undim Crashfall bzw. beim Überschreitenvon Missbrauchskräftenin eine Crashstellung überführbar ist,bei der die Sicherheitslenksäule 1 hinsichtlichihrer axialen Längserstreckungim Vergleich zur Komfortstellung deutlich verkürzt ist. Durch die drei ineinanderteleskopierbaren Mantelrohrteile 6, 7 und 8,welche überein Druckstück 20 spielfreiineinander gelagert sind, kann zudem eine hohe Steifigkeit der Sicherheitslenksäule 1 unddamit ein erhöhterFahrkomfort erreicht werden. Somit wird sowohl die Komfortverstellungals auch die Crashverschiebung bei einem im Ver gleich zu herkömmlichen Sicherheitslenksäulen deutlichgeringeren Bauraum realisiert.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Sicherheitslenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesonderefür einenPersonenkraftwagen, mit – einerteleskopierbaren Lenkspindel (2), die aus einem lenkradnahenoberen Spindelteil (3) und aus einem lenkradfernen unterenSpindelteil (4) besteht und in einem Mantelrohr (5)drehbar gelagert ist, – wobeidas Mantelrohr (5) teleskopierbar ausgestaltet ist undein lenkradnahes oberes Rohrteil (6) und ein lenkradfernesunteres Rohrteil (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass dasuntere Rohrteil (7) um eine erste Achse (10) schwenkbaran einer fahrzeugfesten Konsole (9) gelagert und axialverstellbar im oberen Rohrteil (6) geführt ist, – dass dasobere Rohrteil (6) axial verstellbar in einem äußeren Rohrteil(8) geführtist, – dassdas äußere Rohrteil(8) axial verstellbar an der Konsole (9) gelagertist.
    [2] Sicherheitslenksäulenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, – dass das äußere Rohrteil (9) über einenSchlitten (11) an der Konsole (9) gelagert ist, – dass zwischendem äußeren Rohrteil(8) und dem Schlitten (11) ein Stellelement (12)angeordnet ist, welches am äußeren Rohrteil(8) um eine zweite Achse (13) und am Schlitten(11) um eine dritte Achse (14) drehbar gelagertist.
    [3] Sicherheitslenksäulenach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (10),die zweite (13) und die dritte Achse (14) parallelzueinander verlaufen.
    [4] Sicherheitslenksäulenach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement(12) das äußere Rohrteil(8) Uförmigumgreift.
    [5] Sicherheitslenksäulenach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schenkel des U-förmigen Stellelements(12) einen L-förmigabgewinkelten Endbereich aufweisen, wobei die zweite (13)und die dritte Achse (14) beide L-förmige Endbereiche durchdringen.
    [6] Sicherheitslenksäulenach einem der Ansprüche2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Schlitten (11)ein erster Stellantrieb (15) befestigt ist, der über eineSpindel (16) einen am Stellelement (12) drehfestangeordneten Stellarm (17) verstellt und dadurch die Sicherheitslenksäule (11)bezüglichder ersten Achse (10) verdreht.
    [7] Sicherheitslenksäulenach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am äußeren Rohrteil (8)ein zweiter Stellantrieb (18) befestigt ist, der das obereRohrteil (6) bezüglichdes äußeren Rohrteils(8) axial verstellt.
    [8] Sicherheitslenksäulenach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Stellantrieb (18) über eineSchelle (19) mit einem unteren Ende des oberen Rohrteils(6) verbunden ist und dieses umgreift.
    [9] Sicherheitslenksäulenach Anspruch 6,7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste(15) und/oder der zweite Stellantrieb (18) einenElektromotor aufweisen.
    [10] Sicherheitslenksäulenach einem der Ansprüche1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (11)so ausgebildet ist, dass er sich im Crashfall entlang seiner Schlittenführung derartbezüglichder Konsole (9) verstellt, dass sich die Sicherheitslenksäule (1)durch Teleskopieren der Rohrteile (6, 7, 8) verkürzt.
    [11] Sicherheitslenksäulenach einem der Ansprüche1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am äußeren Rohrteil (8)ein Druckstück(20) vorgesehen ist, welches das untere Rohrteil (7)radial gegen das obere Rohrteil (6) und somit unteres (7)und oberes Rohrteil (6) radial gegen das äußere Rohrteil(8) andrückt.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    CN102826112B|2016-10-05|转向装置
    EP2402232B1|2014-10-01|Elektrische ausziehbare Lenkvorrichtung
    US8714048B2|2014-05-06|Steering column comprising a plastic sliding sleeve
    US7159904B2|2007-01-09|Steering column for a motor vehicle
    EP1693280B1|2008-11-05|Sicherheitsvorrichtung für eine Lenkanordnung
    US8627742B2|2014-01-14|Steering column assembly with shearable jacket connector
    EP1438224B1|2007-11-28|Fahrzeuglenkeinrichtung
    EP1762462B1|2008-05-28|Lenkeinrichtung
    US8596684B2|2013-12-03|Horizontal hybrid collapsing steering column
    DE102006040396B4|2010-02-18|Lenkungssystem
    US8146945B2|2012-04-03|Motor vehicle steering column
    EP1590226B1|2007-01-03|Klemmvorrichtung für lenksäule
    EP2923919B1|2017-05-24|Lenkvorrichtung
    US5193848A|1993-03-16|Adjustable motor vehicle safety steering column
    EP0943525B1|2002-09-04|Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug
    US8601901B2|2013-12-10|Telescopic steering column apparatus
    EP2193976A2|2010-06-09|Lenksäulensystem
    EP1518775B1|2008-12-31|Stossabsorbierende lenksäulenvorrichtung für fahrzeug
    US7665767B2|2010-02-23|Collapsible steering column assembly
    US9283982B2|2016-03-15|Steering column
    JP5070795B2|2012-11-14|ステアリングホイールの位置調節装置
    US6863306B2|2005-03-08|Collapsing steering column with locking tilt mechanism
    DE102012111890B3|2013-12-24|Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
    JP2005104180A|2005-04-21|ステアリングコラムのガタ防止構造
    EP1334898B1|2004-08-11|Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    WO2005102817A1|2005-11-03|
    DE102004020048B4|2012-08-30|
    US20080191455A1|2008-08-14|
    DE502005007413D1|2009-07-16|
    JP2007533538A|2007-11-22|
    WO2005102819A3|2006-02-23|
    WO2005102819A2|2005-11-03|
    EP1737720B1|2009-06-03|
    EP1737720A2|2007-01-03|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-05-03| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-12-04| 8120| Willingness to grant licences paragraph 23|
    2010-10-07| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: BORN, CHRISTIAN, DIPL.-ING., 22589 HAMBURG, DE |
    2010-10-21| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2012-03-10| R016| Response to examination communication|
    2012-04-18| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-03-07| R020| Patent grant now final|Effective date: 20121201 |
    2019-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410020048|DE102004020048B4|2004-04-23|2004-04-23|Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeug|DE200410020048| DE102004020048B4|2004-04-23|2004-04-23|Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeug|
    PCT/EP2005/004077| WO2005102817A1|2004-04-23|2005-04-18|Sicherheitslenksäule für ein kraftfahrzeug|
    EP20050740725| EP1737720B1|2004-04-23|2005-04-22|Sicherheitslenksäule für ein kraftfahrzeug|
    JP2007508854A| JP2007533538A|2004-04-23|2005-04-22|自動車用の安全ステアリングコラム|
    PCT/EP2005/004324| WO2005102819A2|2004-04-23|2005-04-22|Sicherheitslenksäule für ein kraftfahrzeug|
    DE200550007413| DE502005007413D1|2004-04-23|2005-04-22|Sicherheitslenksäule für ein kraftfahrzeug|
    US11/587,181| US20080191455A1|2004-04-23|2005-04-22|Safety Steering Column for a Motor Vehicle|
    [返回顶部]